LINKE gründet Wirtschaftsforum
Am Freitag und Sonnabend trafen sich in Zwenkau bei Leipzig VertreterInnen der LINKEN in Sachsen und aus Wirtschaft und Politik, um die wirtschaftspolitischen Konzepte und alternativen Projekte der sächsischen LINKEN zu diskutieren. Im Ergebnis der Konferenz gründeten sie das Wirtschaftsforum der LINKEN in Sachsen.
Der Vorsitzende der sächsichen LINKEN, Rico Gebhardt, sieht darin ein „Novum in der Geschichte der LINKEN in Sachsen, eingeschlossen vormalige PDS und WASG“. In seiner Rede vor den Teilnehmern dieses Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik betonte Gebhardt:
„Wenn wir einen sozial-ökologischen Umbau wollen, dann betrifft dieser alle Bereiche von Arbeits- und Lebensweisen und verlangt eine breite Beteiligung und umfassende Demokratisierung. Erforderlich sind eine breite gesellschaftliche Debatte und eine entsprechende Gesetzgebung über marktwirtschaftlich-kompatible Regularien für den geplanten sozial-ökologischen Umbau.
In diesem Prozess muss DIE LINKE ihre wirtschaftspolitische Kompetenz erstreiten. Dazu sind durch die LINKE Vorschläge für einen besseren sozialen Zusammenhalt, für die Umweltvorsorge und die Nachhaltigkeit der Wirtschaft stärker in die Öffentlichkeit zu rücken, d. h. wir müssen Politik wieder vor die Ökonomie setzen. Dafür sind „Bündnismöglichkeiten“ zu suchen.“
Als unerlässlich sieht Gebhardt an, die „Auseinandersetzung um die soziale und ökologische Vorbildwirkung des Freistaates, öffentlicher Unternehmen und der Kommunen auf eine breite politische Basis“ zu stellen. Als Pilotprojekt sieht er ein sozial-ökologisches Vergabegesetz an, das „gemeinsam mit der SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie Gewerkschaften und Umweltverbände entwickeln und durchzusetzen“ ist.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Landesforums werden die Arbeit in drei ständigen Arbeitsgruppen zu Fragen der nachhaltigen Landesentwicklung, des Verhältnisses von Land und Kommunen in Sachsen sowie zu Möglichkeiten aktiver Arbeitsmarktpolitik fortsetzen. Als erste Projekte sollen dabei ein eigenständiges Energiepolitik-Konzept sowie eine konkretes Teilprojekt für ein Programm 100.000 Arbeitsplätze für Sachsen entstehen.
Kategorien: Landesforum Alternative Wirtschaftspolitik
