Landesforum Alternative Wirtschaftspolitik

2. Parlamentarisches Forum: Alternative Wirtschaftspolitik in Sachsen

Sun, 11 Sep 2011 12:44:00 +0200

Aus aktuellem Anlass wollen wir auf eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag hinweisen: Unter dem Titel „Thesen zu einem Konzept: Alternative linke Wirtschaftspolitik“ lädt die Landtagsfraktion am Sonnabend, 17. September 2011, ab 10.00 Uhr in die Sächsische Galerie im Kulturkaufhaus „DASTietz“, Moritzstraße 20 in Chemnitz. Anliegen dieser Beratung ist die Formulierung von Thesen linker Wirtschaftspolitik mit dem Ziel, den Handlungsrahmen für ein alternatives Wirtschaftskonzept für Sachsen bis 2025 zu entwerfen und die Wirtschaftspolitische Kompetenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zu stärken. 10:00 Uhr: Eröffnung
Karl-Friedrich Zais, MdL
Sprecher für Wirtschaftspolitik Impulsreferate zu den ersten Thesenpapieren mit anschließender Diskussion: 10:05 Uhr: 1. Gerechte Steuerpolitik und neue Rahmenbedingungen. Alternativen DIE LINKE
Axel Troost, MdB
finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag 10:30 Uhr: 2. Die sächsische Politik des Niedriglohns – Ursachen, Folgen und die Auswege!
Eckehart Stamer,
Unternehmer 10:55 Uhr: 3. Rohstoffgewinnung in Sachsen – Strukturpolitik für die sächsische Wirtschaft im Spannungsfeld des sozialökologischen Umbaus
Dr. Jana Pinka, MdL,
Sprecherin für Umwelt- und Technologiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag 11:20 Uhr Diskussion 12:30 Uhr Mittagspause 13:15 Uhr Fortsetzung der Diskussion 14:00 Uhr Die weiteren Arbeitsabschnitte des Parlamentarischen Forums a) Förderung von und Einflussnahme auf privatwirtschaftliche Unternehmensaktivitäten;
Karl-Friedrich Zais, MdL b) Entwicklung und Stärkung des öffentlichen Sektors – Beschäftigungseffekte aus dem sozial-ökologischen Umbau und der Daseinsvorsorge (z. B. Bildung, Kinderbetreuung, Kultur, Mobilität, Pflege);
Enrico Stange, MdL c) Aktive Arbeitsmarktpolitik öffentlich geförderte Beschäftigung für gesellschaftlich nützliche Arbeit
Thomas Kind, MdL 15:00 Uhr Resümee und Festlegungen (Plenum)

Parlamentarisches Forum: Alternative Wirtschaftspolitik in Sachsen

Thu, 24 Mar 2011 22:38:00 +0100

Aus aktuellem Anlass wollen wir auf eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag hinweisen. Am Sonnabend, den 9. April 2011 ab 10 Uhr, findet im Haus der Gewerkschaft, Schützenplatz 14, 01067 Dresden das Parlamentarische Forum: Alternative Wirtschaftspolitik in Sachsen statt. Thema diemal ist die „Wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen – Rahmenbedingungen bis 2025“. Versprochen wird ein vielseitiges Programm: 10:00 Uhr: Eröffnung durch Thomas Kind, MdL, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag 10:05 Uhr: Politische Entwicklungsrahmen und sozioökonomische Perspektiven für die mitteldeutsche Region und den Freistaat Sachsen unter Berücksichtigung europäischer und bundespolitischer Tendenzen Prof. Dr. Thomas Lenk, Universität Leipzig 10:45 Uhr: Wirtschaftliche Entwicklung Sachsens im Ländervergleich: Bestandsaufnahme und Perspektiven; Handlungsempfehlungen an die Politik Prof. Dr. Marcel Thum, Ifo-Institut Dresden 11:25 Uhr: kurze Pause 11:35 Uhr: Diskussion zu den Vorträgen 13:00 Uhr: Mittagspause 13:45 Uhr: Plenum im Parlamentarischen Forum „Alternative Wirtschaftspolitik in Sachsen“ 14:20 Uhr: Arbeit in drei Arbeitsgruppen (Nachhaltige Landesentwicklung, Alternative Arbeitsmarktpolitik, Land und Kommunen) 15:50 Uhr: Resümee im Plenum

“Mein Strom kommt aus der Steckdose – am Tag und in der Nacht”

Mon, 25 Oct 2010 09:10:00 +0200

Sozialökologischer Umbau der Energieerzeugung und -versorgung als Herausforderung der Zukunft Energiepolitische Konferenz des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik.

Ort:	GaraGe Karl-Heine-Strasse 97 04229 Leipzig
Termin:	30. Oktober 2010
Zeit:	11.00 – 14.30 Uhr

Ablauf der Veranstaltung:

11.00 Uhr	Begrüßung Karl-Friedrich Zais, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
11.10 Uhr	Impulsreferat Dr. Wolfgang Daniels, Präsident des Verbandes Erneuerbarer Energien (VEE) Sachsen e. V. “Mein Strom kommt aus der Steckdose – am Tag und in der Nacht.” Perspektiven der Erneuerbaren – Paradigmenwechsel im Spannungsfeld zwischen Versorgungssicherheit und Netzfrage
11.35 Uhr	Impulsreferat Dr. Winfried Damm, Stadtwerke Leipzig (angefragt) “Der Atomkompromiss ist eine energiepolitische Revolution?” Wie wirkt sich der Atomkompromiss auf die kommunalen Energieunternehmen aus und welche Auswege gibt es?
12.00 Uhr	Pause
12.30 Uhr	Diskussion nicht nur im Podium (Moderation: Enrico Stange, Karl-Friedrich Zais) Kurzimpulse der Podiumsteilnehmer, die bisher nicht vorgetragen haben Dann im Podium Dr. Bernd-Uwe Haase, Kaufm. Direktor der Mibrag Dr. Wolfgang Daniels, Präsident VEE Sachsen e. V. Dr. Winfried Damm, Stadtwerke Leipzig - Harald Petzold, Referent für Strategische Kommunikation im Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten Vertreter Netzbetreiber EnviaM, angefragt
14.00 Uhr	Wie weiter mit dem Landesforum?
14.30 Uhr	voraussichtliches Veranstaltungsende

Anreise: Mit der Straßenbahn vom Hauptbahnhof: Linie 14, Richtung Straßenbahnhof Plagwitz, bis Haltestelle Gießerstraße Anmeldung unter: kontakt@landesforum-alternative-wirtschaftspolitik.de

LINKE gründet Wirtschaftsforum

Sun, 15 Aug 2010 20:45:00 +0200

Am Freitag und Sonnabend trafen sich in Zwenkau bei Leipzig VertreterInnen der LINKEN in Sachsen und aus Wirtschaft und Politik, um die wirtschaftspolitischen Konzepte und alternativen Projekte der sächsischen LINKEN zu diskutieren. Im Ergebnis der Konferenz gründeten sie das Wirtschaftsforum der LINKEN in Sachsen.

Der Vorsitzende der sächsichen LINKEN, Rico Gebhardt, sieht darin ein „Novum in der Geschichte der LINKEN in Sachsen, eingeschlossen vormalige PDS und WASG“. In seiner Rede vor den Teilnehmern dieses Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik betonte Gebhardt:
„Wenn wir einen sozial-ökologischen Umbau wollen, dann betrifft dieser alle Bereiche von Arbeits- und Lebensweisen und verlangt eine breite Beteiligung und umfassende Demokratisierung. Erforderlich sind eine breite gesellschaftliche Debatte und eine entsprechende Gesetzgebung über marktwirtschaftlich-kompatible Regularien für den geplanten sozial-ökologischen Umbau.

In diesem Prozess muss DIE LINKE ihre wirtschaftspolitische Kompetenz erstreiten. Dazu sind durch die LINKE Vorschläge für einen besseren sozialen Zusammenhalt, für die Umweltvorsorge und die Nachhaltigkeit der Wirtschaft stärker in die Öffentlichkeit zu rücken, d. h. wir müssen Politik wieder vor die Ökonomie setzen. Dafür sind „Bündnismöglichkeiten“ zu suchen.“

Als unerlässlich sieht Gebhardt an, die „Auseinandersetzung um die soziale und ökologische Vorbildwirkung des Freistaates, öffentlicher Unternehmen und der Kommunen auf eine breite politische Basis“ zu stellen. Als Pilotprojekt sieht er ein sozial-ökologisches Vergabegesetz an, das „gemeinsam mit der SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie Gewerkschaften und Umweltverbände entwickeln und durchzusetzen“ ist.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Landesforums werden die Arbeit in drei ständigen Arbeitsgruppen zu Fragen der nachhaltigen Landesentwicklung, des Verhältnisses von Land und Kommunen in Sachsen sowie zu Möglichkeiten aktiver Arbeitsmarktpolitik fortsetzen. Als erste Projekte sollen dabei ein eigenständiges Energiepolitik-Konzept sowie eine konkretes Teilprojekt für ein Programm 100.000 Arbeitsplätze für Sachsen entstehen.

Gründungserklärung des Landesforums

Sat, 14 Aug 2010 20:21:00 +0200

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik der Partei DIE LINKE. Sachsen erklären zur Gründungsveranstaltung: Die wirtschaftspolitische Diskussion in unserer Partei ist so vielfältig wie unsere Partei selbst. Sie reicht von der Forderung eines viele Bedarfsbereiche umfassenden Zukunftsprogramms über die Umgestaltung der Wirtschaftsförderung, verschiedenste Grundeinkommenskonzepte bis zur Verstaatlichung zentraler Wirtschaftsbereiche. Es gibt Ideen von der Mitarbeiterbeteiligung bis hin zu einem umfassenden Konzept der Wirtschaftsdemokratie.. Diese Meinungsvielfalt ist geprägt durch unterschiedliche Herkünfte und Erfahrungen vom Transformationsprozess der Volkswirtschaft im Osten und von veränderten Wirtschaftsstrukturen im Westen, insbesondere der daraus resultierenden sozialen Auswirkungen. Mit dem Landesforum „Alternative Wirtschaftspolitik“ will DIE LINKE in Sachsen die innerparteiliche Diskussion um wirtschaftspolitische Alternativen, die über den Kapitalismus hinausreichen sollen, befördern. Wir wollen unter Einbeziehung der unterschiedlichen Standpunkte, Zusammenschlüsse und Strömungen in einem transparenten und solidarischen Diskurs mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, mit Ökonomen und Vertretern der Wirtschaft sowie unseren Parlamentariern in Kommunalvertretungen, im Landtag und im Bundestag diese Alternativen erarbeiten und diskutieren. Dieses Landesforum soll ein wirtschaftspolitisches Angebot zur Konstituierung eines links-alternativen Politikwechsels in Sachsen unterbreiten und zugleich einen wichtigen Beitrag zum Grundsatzprogramm der Partei leisten. Dabei sind für uns Wirtschaft, Arbeit, sozial-ökologischer Umbau und nachhaltige Landes- und Regionalentwicklung mit einander eng verbunden. Daraus ergeben sich für uns drei Schwerpunktpfade in unserer Arbeit: wirtschaftspolitische Alternativen zum Marktradikalismus, eine alternative Arbeitsmarktpolitik für mehr Beschäftigung und sozial-ökologische Umgestaltung in der Landesentwicklung. Diese breite Diskussion wollen wir in gebotener Gründlichkeit führen . Wir konzentrieren uns in der ersten Arbeitsphase auf eine andere Energiepolitik für Sachsen als eine Säule für mehr Beschäftigung sowie auf die konkrete Erarbeitung eines Projektes aktiver Arbeitsmarktpolitik als Teil eines „Programms 100.000 Arbeitsplätze“ für Sachsen. Wir laden alle Interessierten ein mit uns zu diskutieren und eine alternative wirtschaftspolitische Konzeption zu entwerfen! Das Landesforum Alternative Wirtschaftspolitik setzt seine Arbeit fort und bildet die ständigen Arbeitsgruppen „Nachhaltige Landesentwicklung“, „Land und Kommunen“ und „Aktive Arbeitsmarktpolitik“. Zwenkau am 14. August 2010

Dokumentation der Referate und Materialien

Sat, 14 Aug 2010 16:58:00 +0200

Bereits auf dem Landesforum selbst wurde eine umfangreiche Dokumentation der Referate und Materialien zur Gründungsveranstaltung angekündigt. Die entsprechenden Dokumente werden nun Schritt für Schritt auf der Seite zur Gründungsveranstaltung bereitgestellt. Die Impulsreferate und Materialien aus den Workshops finden sich auf den jeweiligen Seiten der AGs und sind dort als Arbeitsmaterialien hinterlegt.

Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik

Fri, 25 Jun 2010 16:16:00 +0200

Auf seiner Sitzung vom 25. Juni 2010 berief der Landesvorstand gemäß § 6 der Landessatzung ein „Landesforum Alternative Wirtschaftspolitik“ ein. Dieses Landesforum soll alternative wirtschaftspolitische Konzeptionen der LINKEN für einen Politikwechsel in Sachsen erarbeiten sowie wichtige inhaltliche wirtschaftspolitische Zuarbeiten zur Programmdebatte in der LINKEN liefern. Weitere Informationen zum Ablauf der Veranstaltung finden Sie hier: “DIE LINKE. Sachsen – ihre wirtschaftspolitischen Konzepte und alternativen Projekte – Mit aller Kraft für den Politikwechsel!” Termin: 13. und 14. August 2010, Hotel Seehof Zur Harth (04442 Zwenkau)

Freitag 13. August 2010

ab 17:00

Anreise und Zimmerbezug

18.00

Beginn

„Die wirtschaftspolitische Kompetenz der LINKEN und ihre widerstreitenden Positionen“
Prof. Peter Porsch

Impulsreferate

„Nach 20 Jahren Wirtschaftsentwicklung in Sachsen (Stand) – die Herausforderungen für die Landespolitik bis 2020“
Dr. Joachim Ragnitz, Info-Institut Dresden, Stellv. GF

„Die Eigentumsfrage des 21. Jahrhunderts – Notwendige Antworten der LINKEN auf die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise“
Dr. Jürgen Leibiger, Dresden

„Weichenstellung für eine nachhaltige, alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik als Basis sozialer Gerechtigkeit und Stabilität“
Dr. Axel Troost, MdB

Nach den Impulsreferaten ist Raum für Nachfragen und erste Diskussionsbeiträge

Wirtschaftskompetenz in der parlamentarischen Auseinandersetzung – was muss das Landesforum für eine wirtschaftspolitische Alternative in Sachsen leisten?
Dr. André Hahn, Vorsitzender der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen

ab 20.30 Uhr

Gespräche bei Speis und Getränk

Samstag, 14. August 2010

9:00	Beginn „Mit aller Kraft für den Politikwechsel in Sachsen - Eine wirtschaftspolitische Alternative als konstituierendes Element eines linksalternativen Projektes in Sachsen in Zeiten der Krise“ Rico Gebhardt, Landesvorsitzender des Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen „Wirtschaftspolitische Leitlinien der LINKEN in Sachsen – ein Jahr danach“ Dr. Karsten Schuldt, Progress Institut für Wirtschaftsforschung
10:00	Workshops 1. „Nachhaltige Landesentwicklung in Sachsen bis 2020“ Impulsvortrag: Jana Pinka, MdL Moderation: Enrico Stange, MdL 2. „Land und Kommunen – Alternative Entwicklungspfade vor dem Hintergrund katastrophaler Haushaltslagen“ Impulsvortrag: Sebastian Scheel, MdL Moderation: Karl-Friedrich Zais, MdL 3. „Alternative Arbeitsmarktpolitik statt Finanzierung von Arbeitslosigkeit“ Impulsvortrag: Dr. Axel Troost, MdB Moderation: Thomas Kind, MdL
12.30	Mittagspause
13.15	Auswertung der Workshops und Verabschiedung einer Erklärung des Landesforums Wirtschaftspolitik
14.00	Beratung der weiteren Arbeit des Landesforums und Einberufung ständiger Arbeitsgruppen
14.30	Schlusswort
	(Die Gründungserklärung wird im vorab erarbeitet und den Teilnehmern ausgelegt werden.)